DJV-Brandenburg Pressemitteilung
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Die Vorstände der DJV-Landesverbände von Berlin und Brandenburg fordern die Einberufung eines außerordentlichen Verbandstages zur Klärung der aktuellen Krisensituation.
Wie die beiden Landesvorsitzenden Alexander Kulpok (Berlin) und Bernd Martin (Brandenburg) in Berlin auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mitteilten, sind die Ausschlüsse der beiden Landesverbände aus dem DJV und die beabsichtigte Neugründung von Verbänden in beiden Bundesländern nach Einholung juristischen Rats rechtswidrig. Gegen Neugründungen haben Berlin und Brandenburg eine Einstweilige Verfügung beantragt. Da die Ausschlüsse keinerlei Rechtsgrundlage haben, reicht in diesem Fall eine Anfechtung. Ausschlüsse von Landesverbänden aus der Bundesorganisation sind nach der DJV-Satzung nur durch Beschluß eines Verbandstages mit 3/4-Mehrheit möglich.
Auch der ursprünglich von der DJV-Bundesspitze gegen Brandenburg und Berlin erhobene Vorwurf der "rechten Unterwanderung" scheint nicht länger aufrecht erhalten zu werden - nach Bekanntwerden einer Einstweiligen Verfügung des Landgerichts München, die der Stellv. Vorsitzende des DJV-Brandenburg Torsten Witt gegen den DJV-Bundesverband und seinen Vorsitzenden Michael Konken am 18.06.2004 erwirkt hatte.
Zugleich erklärt DJV-Pressereferent Zörner laut WELT vom 24.06.2004 nun: "Es ging am Ende nicht um die Frage, ob gegen irgendwelche Paragrafen verstoßen wurde. Sondern wir haben politisch entschieden."
Der Berliner Landesvorsitzende Kulpok sieht in dem Vorgehen der Bundesspitze des DJV unter ihrem Vorsitzenden Michael Konken "eine Kette von Rechtsbrüchen, Satzungsverstößen, Verletzungen von Persönlichkeitsrechten und groben Verstößen gegen den Pressekodex". Der Brandenburger Landesvorsitzende Martin appellierte an Konken: "Michael, wach auf!"
Torsten Witt,
Stellv. Vorsitzender des DJV-Brandenburg
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