Friedensverhandlungen kurz vor dem Scheitern?
Die im November 2007 begonnenen Verhandlungen zwischen dem DJV-Brandenburg und dem DJV-Bundesverband über die Beendigung der nun seit dreieinhalb Jahren anhängigen rechtlichen Auseinandersetzungen stehen kurz vor dem Scheitern. Die einstweilen letzte Gesprächsrunde Mitte Dezember zeigte keinerlei Annäherung; weitere Termine wurden nicht vereinbart.
In den Verhandlungen hat sich der Bundesverband geweigert, für die von ihm durch den unrechtmäßigen Verbandsauschluß Brandenburgs und den grundlosen Insolvenzantrag verursachten Schäden Verantwortung zu übernehmen. Statt dessen soll der bei Gericht erfolgreiche autonome Landesverband hohe Beiträge an den Bundesverband leisten, aber keinen gesicherten Anspruch auf den verbandsinternen Finanzausgleich „Strukurhilfe“ haben, der den anderen ostdeutschen Mitgliedsverbänden gewährt wird. Die Vertreter des DJV meinten, zwar hätten alle Gerichte und sogar das Bundesverfassungsgericht den Ausschluß des DJV-Brandenburg aus dem Dachverband als rechtswidrig beurteilt und rückgängig gemacht, doch liege damit kein Unrecht vor.
Dazu erklärte der Brandenburgische Vorsitzende Hans Werner Conen: „Der DJV flüchtet mit Absurditäten vor der Verantwortung für das, was er angerichtet hat. Manche Täter reden sich offenbar ein, die sie belastenden Urteile seien halt falsch; die Gerichte hätten das Problem nicht verstanden. Uns bleibt da nur noch, auf die Weisheit der Richter zu vertrauen, bei denen die Streitfragen ja auf dem Tisch liegen.“
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